AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kunden der Wineboutique.ch c/o PROMOKANT promotions GmbH (Version April 2021)
- Allgemeines
1.1 Wineboutique.ch c/o PROMOKANT promotions GmbH (nachstehend «Wineboutique») vertreibt Produkte und erbringt Dienstleistungen, insbesondere über die Webseite www.wineboutique.ch. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend «AGB») gelten für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Wineboutique und dem Bezüger von Produkten und/oder Dienstleistungen bei Wineboutique (Bezüger nachstehend «Kunde», Wineboutique und der Kunde zusammen nachstehend «Parteien»).
1.2 Der Kunde garantiert, dass er im Zeitpunkt seiner Bestellung mindestens 18 Jahre alt ist.
1.3 Allfällige allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden hiermit wegbedungen.
1.4 Abweichungen von den vorliegenden AGB sind nur gültig, wenn diese von den Parteien schriftlich oder per EMail vereinbart wurden.
1.5 Sofern nebst diesen AGB besondere Vertragsbedingungen von Wineboutique anwendbar sein sollten, gehen die besonderen Bedingungen den vorliegenden AGB vor, soweit sie von diesen AGB abweichende Bestimmungen enthalten.
- Bestellungen
2.1 Sämtliche Angebote von Wineboutique sind unverbindlich.
2.2 Durch die jeweilige Bestellung gibt der Kunde seinerseits ein Angebot ab, an welches er während 2 Wochen nach Zugang bei Wineboutique gebunden ist. Auf Wunsch des Kunden kann Wineboutique die Bestellung aus Kulanz freiwillig stornieren.
2.3 Nach Eingang einer Bestellung versendet Wineboutique in der Regel eine Eingangsbestätigung an die vom Kunden bekanntgegebene E-Mail-Adresse. Diese Eingangsbestätigung dient nur der Orientierung des Kunden über seine Bestellung und hat keine rechtlichen Wirkungen.
2.4 Der Vertrag zwischen den Parteien wird abgeschlossen, sobald Wineboutique Leistungen für den Kunden erbringt (z.B. Versand oder Übergabe von Produkten an den Kunden) oder eine Auftragsbestätigung versendet.
2.5 Alle von Wineboutique zu erbringenden Leistungen sind im Lieferschein und/oder der Auftragsbestätigung von Wineboutique abschliessend aufgeführt.
2.6 Der Kunde prüft die von Wineboutique erstellten Dokumente, insbesondere Rechnungen, Lieferscheine und die Auftragsbestätigungen, innert 5 Kalendertagen nach deren Versand (per Post oder digital) oder Übergabe. Allfällige Unstimmigkeiten teilt der Kunde während dieser Frist an Wineboutique mit, andernfalls die Dokumente als durch ihn genehmigt gelten.
- Beschaffung von Produkten, Stornierungen, Jahrgangswechsel
3.1 Wineboutique ist berechtigt, Bestellungen jederzeit ohne Angaben von Gründen zu stornieren und/oder nur teilweise zu erbringen. Im Falle einer teilweisen oder vollständigen Stornierung der Bestellung bezahlt der Kunde nur die effektiv durch Wineboutique erbrachte Teilleistung.
3.2 Wineboutique ist in keinem Fall zur Beschaffung von Produkten oder bestimmten Jahrgängen von Weinen verpflichtet.
3.3 Sämtliche weitergehenden Ansprüche des Kunden aus den in dieser Ziffer 3 erwähnten Geschäftsvorfällen sind ausgeschlossen.
- Preise, Kosten sowie Zahlungs- und Lieferbedingungen
4.1 Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken inklusive MWST.
4.2 Versand- und Verpackungskosten werden dem Kunden gesondert verrechnet (ausgenommen: als solche bezeichnete Gratislieferungen).
4.3 Wineboutique ist berechtigt, Lieferungen in mehreren Teilen auszuführen. Solche Teillieferungen haben für den Kunden keine zusätzlichen Kosten zur Folge.
4.4 Massgeblich für die vereinbarten Preise, Kosten, Zahlungs- und Lieferbedingungen ist die Rechnung von Wineboutique oder, wenn eine solche fehlt bzw. unvollständig ist, die Bestelleingangsbestätigung, oder wenn eine solche ebenfalls fehlt oder unvollständig ist, die dem Kunden bei Abschluss des Bestellvorgangs kommunizierten Preise, Kosten und Zahlungsbedingungen.
4.5 Wineboutique ist unabhängig von der vereinbarten Zahlungsart berechtigt, Bestellungen nur gegen Vorauskasse zu liefern bzw. erbringen.
4.6 Wineboutique tritt dem Kunden hiermit allfällige Rechte ab, die Wineboutique gegenüber dem Transporteur von Lieferungen an den Kunden zustehen. Im Gegenzug trägt der Kunde das Transport- und Zustellungsrisiko im Zusammenhang mit seinen Bestellungen bei Wineboutique.
4.7 Rechnungen von Wineboutique sind innert der auf der Rechnung aufgedruckten Frist (ab Rechnungsdatum) und ohne jeden Abzug auf das darauf bezeichnete Konto von Wineboutique zu bezahlen. Mit Ablauf der Zahlungsfrist gerät der Kunde ohne weiteres in Verzug. Wineboutique stehen die gesetzlichen Verzugsrechte zu.
- Termine
5.1 Sämtliche von Wineboutique kommunizierten Versand und Zustellungstermine dienen ausschliesslich der Orientierung des Kunden und sind nicht rechtsverbindlich.
5.2 Verspätet sich der Versand einer Lieferung (oder Teilen davon) um mehr als fünf Arbeitstage gegenüber dem von Wineboutique kommunizierten Termin, so ist der Kunde berechtigt, auf den verspäteten Teil der Lieferung zu verzichten. Ein solcher Verzicht ist nur gültig, wenn er sofort erklärt wird und vor dem Versand des verspäteten Teils der Lieferung bei Wineboutique eintrifft. Im Übrigen stehen dem Kunden aus der Überschreitung von Versand- und Lieferterminen keine Rechte gegen Wineboutique zu.
5.3 Ist eine erfolgreiche Zustellung aus Gründen, welche Wineboutique nicht zu vertreten hat (z.B. falsche Lieferadresse, Abwesenheit des Empfängers, fehlende Zufahrtsbewilligung usw.) nicht oder nur unter erschwerten Umständen möglich, so ist der Kunde verpflichtet, Wineboutique vermögensmässig so zu stellen, wie wenn die Zustellung erfolgreich verlaufen wäre (mindestens Übernahme der Versand- und Verpackungskosten). Im Übrigen gelten Ziffer 3 und Ziffer 4.6 hiervor.
- Prüfung durch den Kunden
6.1 Der Kunde prüft von Wineboutique erhaltene Lieferungen innert 5 Kalendertagen nach der Zustellung bzw. Abholung und rügt in dieser Zeit allfällig festgestellte sichtbare Mängel sowie unvollständige Lieferungen schriftlich oder per E-Mail bei Wineboutique. Nach unbenützten Ablauf dieser Frist gelten die von Wineboutique erhaltenen Lieferungen sowie der Umfang der Lieferung als durch den Kunden genehmigt.
- Gewährleistung, insbesondere für Zapfenweine, und Haftung
7.1 Die Gewährleistungsfrist für verdeckte Mängel beträgt 3 Monate ab Übergabe bzw. Ablieferung der der durch Wineboutique zu erbringenden Leistungen.
7.2 Stellt der Kunde fest, dass eine von Wineboutique erworbene Weinflasche fehlerhaft ist (nachfolgend «Zapfenwein»), so wird diese Flasche durch Wineboutique unter folgenden Voraussetzungen ersetzt (kumulativ):
a. Die Gewährleistungsfrist (Ziffer 7.1 hiervor) ist noch nicht verstrichen;
b. die Flasche wird vom Kunden sofort nach Entdeckung des Fehlers bei Wineboutique vorbeigebracht oder – nach Rücksprache und gemäss den Instruktionen von Wineboutique – an Wineboutique eingesandt
c. die Flasche ist zu mindestens 2/3 gefüllt; und
d. Wineboutique kann den Fehler ebenfalls feststellen.
7.3 Wineboutique ersetzt Zapfenweine unter den Voraussetzungen von Ziffer 7.2 hiervor durch eine elektronische Gutscheinkarte im Wert des Zapfenweins. Diese Gutscheinkarte berechtigt den Kunden, bei Wineboutique einen anderen Wein im Wert der Gutscheinkarte zu bestellen.
7.4 Mit Ausnahme der in Ziffern 7.1 und 7.2 erwähnten Mängelrechte stehen dem Kunden keine Gewährleistungsrechte gegenüber Wineboutique zu.
7.5 Die vertragliche und ausservertragliche Haftung von Wineboutique wird, soweit gesetzlich zulässig, vollumfänglich ausgeschlossen. Wineboutique haftet insbesondere für keine Personen- und/oder Vermögensschäden (direkt oder indirekt bzw. mittelbar oder unmittelbar) und/oder entgangenen Gewinn. In jedem Fall ist die Gewährleistung und Haftung von Wineboutique auf den Preis der betreffenden Leistung von Wineboutique beschränkt.
- Weitere Bestimmungen
8.1 Beizug von Dritten Wineboutique ist berechtigt, Dritte zur Leistungserbringung beizuziehen, insbesondere andere Weinhändler.
8.2 Kommunikation per E-Mail Wineboutique ist berechtigt, mit dem Kunden per EMail zu kommunizieren. Der Kunde ist sich bewusst, dass E-Mails durch Dritte mitgelesen werden können. Der Kunde trägt sämtliche Risiken im Zusammenhang mit der Übermittlung und Zustellung von E-Mails. Insbesondere ist der Kunde dafür verantwortlich, seinen Posteingang und seinen Spam-Ordner regelmässig zu prüfen. Eine E-Mail von Wineboutique gilt im Moment ihres Versands durch die von Wineboutique benützten Server an die vom Kunden bezeichnete E-Mail-Adresse als beim Kunden zugestellt.
8.3 Nutzen und Gefahr Nutzen und Gefahr an den durch Wineboutique zu erbringenden Leistungen gehen mit dem Verlassen der Leistungen am Sitz von Wineboutique oder der Mitteilung der Abholbereitschaft auf den Kunden über(es gilt er frühere Zeitpunkt).
8.4 Erfüllungsort Erfüllungsort für sämtliche Pflichten (des Kunden, von Wineboutique und Dritter) ist der Sitz von Wineboutique.
8.5 Salvatorische Klausel Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Falle der Ungültigkeit oder Nichtigkeit einer Vertragsbestimmung ist diese durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
8.6 Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand Auf diese AGB ist ausschliesslich materielles Schweizer Recht anwendbar. Die Anwendbarkeit des CISG ist ausgeschlossen. Alle sich aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag zwischen den Parteien ergebenden Streitigkeiten, einschliesslich solcher über sein gültiges Zustandekommen, seine Rechtswirksamkeit, seine Abänderung oder Auflösung, werden durch die zuständigen Gerichte am Sitz von Wineboutique entschieden. Für Klagen von Wineboutique und in den gesetzlich zwingend vorgesehenen Fällen ist zudem das Gericht am Wohnsitz, Sitz bzw. Domizil des Kunden zuständig.